Bachmann schon seit 1978 Schweizerin?
"Tea Party" Ikone Michele Bachmann reagiert auf einen Bericht von "SF Online", der in den USA für einigen Wirbel gesorgt hat: Die Meldung, dass sie seit kurzem Schweizerin ist. Nun will Bachmann das Bürgerrecht schon seit 1978 gehabt haben.
In jenem Jahr hat sie Marcus Bachmann geheiratet, einen schweizerisch-amerikanischen Doppelbürger ("SF Online" berichtete). Gemäss dem damals gültigen Recht wurde sie damit automatisch Schweizer Bürgerin. In einer Mitteilung bezeichnet Michele Bachmann die Meldung daher als jetzt "Non-Story".
Fakt ist allerdings: In ihrer langen politischen Karriere in den USA hat Bachmann eine Schweizer Staatsbürgerschaft nie erwähnt. Auch im Wahlkampf als Abgeordnete des Staates Minnesota und als Präsidentschafts-Kandidatin der Republikaner nicht.
Es ist nicht bekannt, ob sich Bachmann bei Ihrer Heirat bewusst war, dass sie automatisch Schweizerin wird. Den Schweizer Behörden jedenfalls wurde dieser Umstand erst 2012 bekannt, als die Familie ihre Ehe in der Schweiz registrieren liess - laut Angaben Bachmanns auf Wunsch der Kinder, die ihr Schweizer Bürgerrecht ausüben wollten. Offiziell Schweizerin ist Bachmann daher seit 19. März dieses Jahres, wie das zuständige Schweizer Konsulat in Chicago bestätigt.
Bachmann, die Schweizerin: Das war eine grosse Überraschung für Amerika. Nachdem "SF Online" über Bachmanns Schweizer Staatsbürgerschaft berichtete und die Politikerin dazu exklusiv interviewte, griffen diverse US-Medien die Story auf. Dabei wurde auch Kritik an Bachmann laut, die unter anderem im Geheimdienst-Ausschuss des Repräsentantenhauses sitzt. Der Umstand, dass die stets betont patriotische Bachmann plötzlich auch Schweizerin sein soll, sorgte zudem weitherum für Spott.
(Nachtrag: In der verlaengerten Version des Interviews, dass Bachmann am Dienstag mit SF online fuehrte, bestaetigt sie zu Beginn, dass sie "soeben das Schweizer Buergerrecht erhalten" habe. Das ganze Video gibt's hier.)
"Yes We Can", das war einmal
Erinnern Sie sich noch? Vor vier Jahren, im April 2008, kam die "Obamania" so richtig in Fahrt. Der schwarze Senator fesselte die Welt mit seinen Worten: Hope, Change, Yes we can. Von so einer Botschaft ist in der Obama-Kampagne 2012 nichts mehr zu spueren.
Dieses Bild bringt es fuer mich auf den Punkt: Auf der Hoehe der Obama-Fieberkurve hat ein Bewunderer das Konterfei seines Helden auf eine Hauswand in Washington gemalt. Darunter in grossen Lettern das Wort PROGRESS - Fortschritt.
Das war das eigentliche Versprechen Obamas 2008: Es wird voran gehen. Nach acht Jahren Bush war das genau die Message, die die Nation hoeren wollte. Und Obamas Anhaenger hoerten in seinen Worten jeweils genau das, was sie sich selber wuenschten: Schluss mit Krieg. Die Wende in der Klimapolitik. Der Aufschwung. Das Ende der kulturellen Spaltung Amerikas.
Viel mehr als seine eigenen Worte war es die Wahrnehmung von Obama, die ihn definiert hat. Die Hoffnung - Hope - auf eine bessere Gesellschaft, in jeder erdenklichen Hinsicht. Ein Traum, ja, fernab von jeglichem Realismus. Doch realistisch war Amerika noch nie; hier traeumt man aus Prinzip.
Dieses Jahr jedoch haben viele ausgetraeumt. Krise, Job-Not, Blockade in Washington. Und Obama? Er fuehrt eine Kampagne, wie sie unterchiedlicher nicht sein koennte zu "Hope" und "Change". Im Kampf um die Wiederwahl 2012 wird in erster Linie der Gegner demontiert.
In der Steuerpolitik zum Beispiel: Da schlaegt Obama vor, Millionaere hoeher zu besteuern. Die Budget-Probleme der USA bekommt man damit nicht mal ansatzweise in den Griff - dafuer kann der Praesident bei jeder Gelegenheit betonen, wie wenig Steuern sein Gegner Mitt Romney bezahlt. Sogar ohne diesen beim Namen zu nennen. Obamas Reden sind voll von Seitenhieben gegen Romneys Reichtum. Nein, "Yes We Can" wie 2008 ist das laengst nicht mehr.
2012 heisst die Botschaft - zwischen den Zeilen - lediglich noch "No, He Won't". Und beim Bild von Obama an der Hauswand in Washington blaettert die Farbe ab.
'Obamacare' vor Gericht
Nach drei Tagen Debatte am Obersten Gericht ziehen ueber dem Weissen Haus dunkle Wolken auf: Gut moeglich, dass das Supreme Court das Herzstueck der Gesundheits-Reform, den Versicherungs-Zwang, fuer verfassungswidrig erklaert. Damit stuende das Gesetz, von seinen Gegnern nur 'Obamacare' genannt, vor dem Aus. Das Finale in einem langjaehrigen Streit - doch keine Loesung fuer die Zukunft.
Was ist eigentlich das Problem? Das fragen mich Schweizer immer wieder. Es ist aus europaeischer Sicht in der Tat schwierig zu verstehen, warum viele Amerikaner sich gegen eine Krankenversichrung fuer jedermann wehren, die jenseits des Atlantiks eine Selbstverstaendlichkeit ist. Das ging mir diese Woche nicht anders, als ich im Gerichtssaal sass - trotzdem hier ein Erklaerungsversuch.
Im Kern geht es bei der Ablehnung gar nicht um die Versicherung. Es geht ums Prinzip: Kann der Staat seinen Buergern vorschreiben, was sie tun und lassen sollen? Kann er sie zwingen, ein Produkt zu kaufen? Nein, sagen die Gegner, und sie argumentieren juristisch: Der Staat kann wohl Steuern erheben, um seinen Aufgaben nachzukommen - doch wirtschaftliche Aktivitaet ausloesen darf er nicht.
Falsch, sagen die Befuerworter - und sie argumentieren oekonomisch. Der Geshundheits-Markt sei speziell: frueher oder spaeter nehmen Alle daran teil, doch niemand weiss genau wann und was es kosten wird. Das macht es praktisch unmoeglich, die Dienste genau dann zu kaufen, wenn man sie gerade braucht - der Preis waere unberechenbar. Es braucht also eine Versicherung. Doch nur wenn sich jedermann versichern muss, kann man den Versicherungen auch vorschreiben, jedermann jederzeit aufzunehmen.
Das Problem fuer Obama und die Supporter seiner Reform ist nun, dass das Oberste Gericht nicht die Wirtschaftlichkeit beurteilt, sondern einzig und allein die Rechtmaessigkeit. Ob die Schritte auf den richtigen Weg fuehren oder nicht ist nicht die Frage. Zur Debatte steht nur: Erlaubt die 225 Jahre alte Verfassung es dem Bundesstaat, diese Schritte zu machen oder nicht.
Das ist der Grund, warum Obamas Reform nun scheitern koennte. Weil die oekonomischen Argumente wenig wert sind in einer Welt, die an juristische Dokumente und Paragraphen gebunden ist. Urteilt das Gericht tatsaechlich gegen 'Obamacare', dann steht das US-Gesundheitssystem vor einem Scherbenhaufen. Dass ein voellig zerstrittener Kongress sich dann zu neuen Loesungen zusammenraufen kann, glaubt hierzulande niemand. Das ist dann das politische Problem der USA.
(zum "10vor10"-Beitrag rund um 'Obamacre' und das Supreme Court geht es hier.)
Wenn der Elefant zum Esel wird
So etwas haben die Republikaner noch nicht erlebt: Zwei Monate lang Vorwahlen - und nach wie vor: Fragezeichen. Favorit Mitt Romney ist Vielen nicht konservativ genug. Doch weder Rick Santorum noch Newt Gingrich koennen ihn vom Podest stossen. Sie stupsen indes ohne Pause, und bringen so die ganze Partei zum Wackeln. Dabei sind Republikaner sonst als standfest bekannt.
Das Symbol der Partei, seit ueber hundert Jahren schon, ist der Elefant: stark, ruhig, konsequent. Und genau so suchten die Republikaner auch immer ihre Kandidaten aus: mit starken Mehrheiten, ohne viel Tamtam, hochgradig berechenbar. Bob Dole, George W. Bush, John McCain, sie alle waren "an der Reihe", ihre Nomination die jeweisl logische Variante.
Ganz anders die Demokraten. Ihr Wappentier ist der Esel: wild, emotional, zuweilen stoerrisch. Man erinnere sich an die demokratischen Vorwahlen vor vier Jahren: Ein wildes Hin und her, grosse Emotionen ueberall, ging es doch darum, entweder den ersten Schwarzen oder die erste Frau ins Weisse Haus zu hieven. Hach, die Qual der Wahl!
Bill Clinton hat es einmal so formuliert: "Democrats fall in love. Republicans fall in line." (frei uebersetzt: Demokraten verlieben sich, Republikaner verbruedern sich)
Dieses Jahr ist alles anders bei den Republikanern: im Zuckerrausch der Tea Party springt die Partei wild hin und her, sie will und will sich sich nicht festlegen. Am ehesten Romney - oder doch noch Santorum? Und ach, Gingrich waere ja auch noch da! Hach, die Wahl wird zur Qual.
Keine Spur mehr vom gemaechlichen Wahlprozess der Vergangenheit. 2012 geht als das Jahr in die Geschichte ein, in dem der Elefant ist zum Esel wurde.
Nur einer kann Mitt Romney schlagen: Ron Sangrich
Ron Sangrich - so sieht der ultimative Anti-Romney aus (virtuell, erstellt auf morphthing.com).
Heute morgen ist Mitt Romney mit Sorgenfalten aufgewacht: Nach seinen überzeugenden Siegen in Florida und Nevada hat ihn Rick Santorum gleich in drei Staaten geschlagen. Rick Santorum? War nicht eben noch Newt Gingrich der grosse Herausforderer von Romney? Und was ist mit dem Phaenomen Ron Paul? Alle drei sind nach wie vor im Rennen - was Romney wiederum ein Lächeln entlocken dürfte.
Denn genau das ist sein grosser Vorteil: Romney kann die Republikaner nicht wie ein Ronald Reagan begeistern (mehr zu den Gründen dazu in meinem Blog-Post vom 10.11.11). Er hat nur ein Viertel der Stimmen wirklich auf sicher, das Pro-Romney-Lager ist also relativ klein. Drei Viertel sind entweder unentschieden oder sogenannte ABM-Wähler (Anybody But Mitt - jeder ausser Mitt)??
Die Unentschiedenen kann Romney teils für sich gewinnen, teils nicht. Interessant sind die ABM-Wähler: Sie haben auch nach einem Monat Vorwahlen immer noch drei Kandidaten zur Auswahl. Entsprechend verteilen sich die Stimmen auf diese Drei, mal mehr auf Gingrich wenn im Süden gewahlt wird, mal mehr auf Santorum wenn's gegen Westen geht, im Nordosten ist Paul stark??
Doch solange keiner sich als einzige Alternative zu Romney etabliert, und die Zeit dafür wird langsam knapp, kann keiner den Favoriten auf dem Weg zur Nomination ernsthaft gefährden. Nur wenn aus Ron Paul, Rick Santorum und Newt Gingrich plötzlich ein Kandidat würde, wäre das Rennen wieder offen. Die Alternative zu Mitt Romney heisst demnach ... Ron Sangrich. Aber den gibt es nicht. Und darüber kann sich Romney auch heute morgen freuen.
Florida! Florida! Florida!
Amerikanische Vorwahlen beginnen in Iowa. In New Hampshire und South Carolina werden sie durchgeschüttelt. Und in Florida werden sie entschieden.
Der "Sunshine State" ist anders als die Staaten, die bisher gewählt haben. Hier sind die Menschen weder überproportional weiss (Iowa), überdurchschnittlich gebildet (New Hampshire) oder übermässig konservativ (South Carolina). Florida ist bunt, und das nicht nur
wegen der pinken und mint-grünen Häuser in Miami. Die Menschen sind bunt.
Hier treffen die Reichsten auf die Ärmsten; Millionäre im Dauer-Urlaub sind hier genau so zuhause wie die Immigrantin, die jeden morgen um halb vier Uhr früh aufsteht, um am Strand Abfall einzusammeln. Das ist Florida. Das sind die USA.
Kein Wunder entscheiden sich Wahlen oft hier - kaum ein Staat bildet das Land so gut ab. Am besten hat es wohl der legendäre Polit-Journalist Tim Russert formuliert, als er am chaotischen Wahlabend im Jahr 2000 (Gore vs. Bush) auf eine kleine weisse Tafel kritzelte, was ab jetzt entscheidend sein sollte: Florida! Florida! Florida!
Vermisst: Rick Perry
Seit heute ist der US-Wahlkampf um einen Kandidaten ärmer. Rick
Perry, Gouverneuer von Texas, wirft das Handtuch. Warum ich den Gouverneur von Texas im Wahlkampf vermissen werde:
Keiner ist wie Perry. Fernsehzuschauer in
aller Welt werden vor allem seinen Ausrutscher vor laufender TV-Kamera
in Erinnerung behalten: Bei einer Debatte fielen ihm von drei Behörden,
die er abschaffen wollte, nur zwei ein. Autsch. (Oder im O-Ton Perry: "Oops.")
Wer allerdings in
Iowa, New Hampshire oder South Carolina fernsieht, kennt auch Perrys
Werbespots - und die sind eine Klasse für sich. Hier ein paar
Highlights:
1. Der aufwändigste Polit-Spot, den ich je gesehen habe. Hollywood-Trailer sind Heimvideos dagegen:
2. Politiker sagen ja eine Menge im Wahlkampf. Hier sagt Perry wörtlich:
"Es stimmt etwas nicht, wenn Schwule offen in der Armee dienen dürfen,
unsere Kinder aber nicht offen Weihnachten feiern können." Wirklich?
3. Eins muss man Perry lassen: Er nimmt sich nicht zu ernst. Nach seinem
legendären Blackout in der TV-Debatte nahm er sich in der eigenen
Werbung aufs Korn. Chapeau - oder mehr texanisch: Hat Tip!
Alles Neu in New Hampshire
Es ist beinahe schon ein politisches Ritual: Die Wähler von New Hampshire stellen das Resultat aus Iowa, eben erst eine Woche alt, auf den Kopf. So auch dieses Jahr: Lagen in Iowa Mitt Romney und Rick Santorum noch praktisch punktgleich auf dem ersten Platz, zieht Romney nun mit fast 40 Prozent davon, Santorum liegt mit unter 10 Prozent plötzlich abgeschlagen auf Rang 5. „Wissen die Amis einfach nicht, was sie wollen?" fragen mich Schweizer Kollegen. Ein paar Antworten darauf.
1. Mehr als ein Amerika
Die USA sind einiges grösser als europäische Länder, und sie sind sehr viel heterogener. Die Menschen im Westen haben eine andere Mentalität als im Osten, an den Küsten denkt man oft anders als im Inland. Dazu kommen die andere Gräben, Stadt-Land, Nord-Süd, Schwarz-Weiss, Arm-Reich ... entsprechend ändern sich die politischen Prioritäten - und Favoriten - je nachdem, wo man nachfragt.
2. Andere Staaten, andere Wahlen
Nicht nur die Menschen, auch die Wahlsysteme sind vielerorts verschieden: In Iowa beispielsweise muss man sich als Republikaner registrieren, um bei den Vorwahlen mitzureden - in New Hampshire können alle teilnehmen, die nicht gleichentags auch bei den Demokraten wählen. In Nevada muss man persönlich an einer Parteiversammlung (Caucus) aufkreuzen, in Florida geht's an die Urne (oder an eine der berühmt-berüchtigten Wahlmaschinen).
3. Nonstop News
Die USA sind das Land der tausend Fernsehkanäle. Rund zehn davon kümmern sich im Kabelnetz allein um News; entsprechend wird stündlich eine neue Sau durchs Dorf gejagt, respektive eine neue Story durch die Kanäle. Da ist es nicht ganz leicht, sich eine Meinung zu bilden - und erst recht nicht bei ihr zu bleiben. Überraschungen sind deshalb immer möglich.
Nach New Hampshire geht's für die Kandidaten erstmals in den Süden des Landes, nach South Carolina. Mitt Romney wird alles tun, um auch dort zu gewinnen - das Resultat wird aber mit Sicherheit anders aussehen als in New Hampshire. Auch das ist beinahe schon ein Ritual.
Iowa. Warum immer Iowa?
In Iowa beginnt die Strasse, die die Kandidaten ins Weisse Haus führen soll.
Natürlich, es gibt repräsentativere Staaten. Aber nur Iowa hat diese „Wir sind die Ersten"-Tradition, und die Leute hier nehmen ihre Rolle im Wahlprozess sehr ernst. Sie besuchen die Events der Kandidaten, informieren sich und wägen lange ab, wem sie ihre Stimme geben. Es herrscht eine Tradition von Basis-Demokratie, die überall spürbar ist. Dann der Prozess an sich. Iowa wählt nicht wie andere Staaten. Wir waren gestern dabei: Hier versammeln sich die Leute in Schulen, Kirchgemeindehäusern, Mehrzweckhallen - und hören zu, wie engagierte Mitbürger sich für den einen oder anderen Kandidaten einsetzen. Auf demokratischer Seite können Wähler sogar noch vor Ort abgeworben werden, eine lebendige Debatte über die Richtung des Landes entfaltet sich, in über 1700 Wahllokalen überall in Iowa. Last but not least: In Iowa zählt Präsenz. Dieses Jahr hat sich das einmal mehr gezeigt. Kandidat Rick Perry etwa setzte stark auf Fernsehwerbung - ohne Erfolg. Konkurrent Rick Santorum tingelte stattdessen monatelang durch Iowa, hielt einen Mini-Event nach dem anderen ab - und zog am Ende mit Favorit Mitt Romney gleich. So ist das hier: Persönliches Engagement wird von den Wählern belohnt. Wer sich den Fragen der Bürger stellt, kann auch mit wenig Geld gewinnen. Ein ziemlich starkes Argument für Iowa in einem Land, wo das Geld allzu oft die Politik bestimmt.
Das letzte Lächeln
Die Dame trägt Uniform. Die Stirn liegt in Falten. Der Blick sagt: Ich durchschaue Euch, alle. Ja, die Beamten der TSA, die an US-Flughäfen die Papiere der Reisenden kontrollieren, sind bekannt für ihre chronisch schlechte Laune. Mich aber haben sie fast immer angelächelt - schuld daran ist mein Schweizer Pass.
Genauer gesagt mein Passfoto. Ich habe nämlich einen der letzten Pässe mit einem lächelnden Foto. Kurz bevor die fotografische Freundlichkeit offiziell verboten wurde, habe ich mir 2005 einen „Roten" machen lassen, mit dem breitesten Grinsen das ich in der Schublade mit den Automaten-Fotos finden konnte (ja, auch sowas durfte man damals ganz offiziell noch verwenden).
Und so reiste ich fortan durch die Welt, und in den letzten paar Jahren durch die USA. „What a smile" hörte ich die Beamten dann öfter sagen, die selber ganz überrascht waren, dass sie da jemand aus einem Auweispapier anlächelt. Und nicht wenige haben mir dann noch zugeraunt, dass sie es viel besser fanden, als die Leute in ihren Pässen noch lächeln durften.
Doch kein Pass ist für die Ewigkeit - und so verblasst auch das letzte Lächeln. Ab sofort. Mein neuer Pass ist biometrisch, maschinenlesbar, mit allem drum und dran. Doch so freundlich wie der alte ist er nie, und so selbstverständlich freundlich wie bis jetzt werden die Beamten zu mir wohl nie mehr sein. Ich werde mal versuchen, sie jetzt direkt anzulächeln. Hoffentlich wirkt das nicht verdächtig.
